PATIENTENVERFÜGUNG - Psychiatrie-Erfahrener RLP e.V.

buntes Bild mit Schriftzug Selbsthilfe Psychiatrie-Erfahrener RLP e.V. mit heilender Hand
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PATIENTENVERFÜGUNG

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Einleitung
Nach jahrelanger Diskussion wurde am 18. Juni 2009 das Gesetz zur rechtlichen Regelung von Patientenverfügungen verabschiedet, das am 1. September desselben Jahres in Kraft trat. Auf dieser Grundlage wurde die PatVerfü® entwickelt, eine besondere Form der Patientenverfügung, die speziell den Schutz vor unerwünschten psychiatrischen Eingriffen gewährleistet. Die PatVerfü ist markenrechtlich geschützt, steht aber für den nicht-kommerziellen Gebrauch kostenlos zur Verfügung. Sie ermöglicht es Betroffenen, jegliche Zwangsmaßnahmen aufgrund psychiatrischer Diagnosen rechtsverbindlich auszuschließen und unterstützt die Selbstbestimmung im Psychiatriebereich.
Zusammenfassung
Das Handbuch zur PatVerfü erläutert die rechtlichen Grundlagen und Einsatzmöglichkeiten dieser speziellen Patientenverfügung, die insbesondere im Bereich der Psychiatrie unerwünschte Eingriffe verhindert. Es beschreibt die Hintergründe der Zwangspsychiatrie und deren Konflikt mit Menschenrechten, insbesondere im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention. Die PatVerfü schließt Zwangsmaßnahmen, wie ungewollte Diagnosen und Entmündigungen, rechtsverbindlich aus. Neben praktischen Hinweisen zur Nutzung der PatVerfü bietet das Handbuch auch rechtliche Erläuterungen sowie Beispiele erfolgreicher juristischer Verteidigungen. Abschließend werden Möglichkeiten zur weiteren Information und zum Austausch im Rahmen eines PatVerfü-Clubs angeboten.

In den Reitern dieser Seite finden Sie sowohl weitere Informationen zur Patientenverfügung als auch die entsprechenden Formulare und einen Link zu dem hier beschriebenen Handbuch mit Download-Möglichkeit.
Patienten-Verfügung
schützt auch vor psychiatrischem Zwang und Entmündigung. Schirmfrau der Initiative ist die Künstlerin Nina Ha­gen.
Zur Sache
Ist das Thema für Sie neu? Sind Sie ak­tu­ell be­trof­fen? Nina Hagen erklärt die PatVerfü hier ganz genau. Zu Ih­rer per­sön­li­chen Si­tua­tion pas­send fin­den Sie hier den Ein­stieg.
Beratung
Per­sön­liche Un­ter­stützung er­hal­ten Sie als Mit­glied des PatVerfü-Clubs oder telefonisch und vor Ort durch unsere Berliner Beratungs­stellen.
Wichtige Fragen
Wer braucht eine PatVerfü?
Wie funk­tio­niert die PatVerfü?
Wie erhalte ich die PatVerfü?
NEU: Solidaritätsfonds
Der LPE Berlin-Brandenburg hat einen Solidaritätsfonds für bei ihm hinterlegte PatVerfü-Kopien eingerichtet.

Patienten-Verfügung-Formular (PatVerfü)
Das  Formular der PatVerfü® können Sie hier herunterladen. Es steht  kostenlos sowohl Notaren wie auch für den privaten, nicht-kommerziellen  Gebrauch zur Verfügung.
Bitte beachten Sie unsere Hinweise zum Ausfüllen und zum Einsatz dieser Patientenverfügung.
Bitte beachten:
Am 1.1.2023 ist ein novelliertes Betreuungsrecht in Kraft getreten. Wir haben dies zum Anlass genommen, das alte PatVerfü Formular auf einen neuen, aktuellen Stand zu bringen.
Materiell hat sich nichts geändert, aber z.B. haben die alten §§ neue Ordnungsnummern im bürgerlichen Gesetzbuch bekommen. Das heißt, für jede erstmals nach dem 1.1.2023 neu errichtete PatVerfü sollte nur der neue Text unten heruntergeladen und verwendet werden.
Gleichzeitig heißt das, dass jede PatVerfü®, die vor dem  31.12.2022 ausgefüllt und unterzeichnet wurde, unverändert so gültig und rechtswirksam ist.
Musterformular als PDF-Datei
Benutzen Sie diese Datei, wenn Sie nur wenige Änderungen bzw. Ergänzungen am Formular vornehmen wollen. Sie können die Datei auf Ihrem Computer mit einem PDF-Leseprogramm (z. B. Acrobat Reader) öffnen und  ausdrucken.
Musterformular als RTF-Datei
Benutzen Sie diese Datei, wenn Sie das Dokument am Computer verändern wollen und wenn Sie ausführliche Vorgaben für nicht-psychiatrische  medizinische Eingriffe machen wollen.
Bei der PatVerfü reloaded Party am 14.10. wurde erklärt, was am PatVerfü-Vordruck geändert wurde und warum, [siehe Video hier]
PatVerfü-Handbuch
Einige Texte des Handbuch PatVerfü werden zur Zeit (1/2019) aktualisiert.
Die Herausgeber bieten noch um ein wenig Geduld.
EBook herunterladen
Das Handbuch als EBook (PDF) enthält die laufend aktualisierte
Version des Handbuches, wie sie auch auf dieser Website zu finden ist.
Buch bestellen
Das gedruckte Handbuch kann für 9 € inkl. Versandkosten bestellt werden bei AG Spak Bücher
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Inhaltsverzeichnis (abrufbar mit Links)———————————–
  • Einleitung
  • Psychiatrischer Zwang und seine rechtlichen Grundlagen
    • “Öffentlich-rechtliche” Unterbringung und Zwangsbehandlung nach Ländergesetzen
    • Zwang nach Betreuungsrecht
    • Forensische Psychiatrie/„Maßregelvollzug“ nach § 63 StGB und § 64 StGB
    • Zwangspsychiatrie in Zahlen und die Willkür psychiatrischer „Diagnostik“
    • Zwangspsychiatrie contra Menschenrechte und UN-Behindertenrechtskonvention
  • Die PatVerfü
    • Wille und Wohl
    • Die gesetzlichen Grundlagen der PatVerfü im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB)
    • PatVerfü – die schlaue Patientenverfügung
    • Konsequenzen bedenken
    • Die PatVerfü im Detail
    • Die eigene PatVerfü verfassen
    • PatVerfü im Einsatz – Empfehlungen zur Benutzung
    • Zu den Risiken des freiwilligen oder genötigten Auf­su­chens von psych­ia­tri­schen oder psy­cho­lo­gi­schen Ein­rich­tun­gen
    • Befreiung aus einer Zwangs-„Betreuung“ mithilfe einer PatVerfü
    • Möglichkeiten bei einem sich anbahnenden Verfahren nach §63 StGB (forensische Psychiatrie)
    • PatVerfü im Ausland und für Menschen mit Nicht-BRD-Pass
    • Hinweise (nicht nur) für Richter, Betreuer, Psychiater
    • Gerichtlich bestätigt: Mit PatVerfü keine Zwangsbegutachtung!
  • Weiter informieren und engagieren
    • Der PatVerfü-Club
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